Zum Kriegführen mag sich heute niemand mehr bekennen. Da hat es schon einen besseren Klang, vom „Trennen von Streitparteien“ von „Krisenbewältigung“ von „vorbeugender Selbstverteidigung“ oder „Friedenserzwingen“ zu sprechen.
In der EU wird gegenwärtig kräftig aufgerüstet: 60.000 -100.000 Mann sollen innerhalb von zwei Monaten für Einsätze rund um den Globus bereit gestellt werden können. Dazu kommen die sogenannten „battlegroups“. Die Aufgabe der EU-Kampftruppen ist, mehrere schnelle Einsatztruppen (je 1.500 Soldaten) für internationale Eingriffe, die bis zu schweren Kampfhandlungen reichen, bereitzustellen.
Seit November 2004 gibt es auch die Zusage der Regierung zur Teilnahme an diesen EU-Kampftruppen (battle-groups). Der 1999 in die österr. Bundesverfassung eingefügte neutralitätsverletzende Artikel 23f ermöglicht eine Entsendung österreichischer Soldaten zu solchen "Missionen" auch ohne UNO-Mandat.
„Die Transformation Europäischer Streitkräfte von der Landesverteidigung in Richtung Intervention und Expeditionskriegszügen (orig.: „expeditionary warfare") ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine effektive Europäische Sicherheitsstrategie." (S.55).
Die EU will „...eine Strategie präventiven Engagements" und dafür „mobile, flexible und schnelle Streitkräfte für Expeditionsinterventionen" als auch Besatzungstruppen „über sehr lange Zeiträume einzusetzen und aufrechtzuerhalten." (S.7).
Das Ziel ist „Stabilitätsexport zum Schutz der Handelswege und des freien Flusses von Rohstoffen. (S.13) Dafür gelte es – so heißt es wörtlich - „Regionalkriege zur Verteidigung europäischer Interessen" (S.80) zu führen.
„Die Fähigkeit Kriege in einem anspruchsvollen Szenario zu wagen und zu gewinnen ist noch sehr beschränkt." „Noch fehlt es der EU an militärischer „Eskalationsdominanz". (S. 105) Daher: „Die militärischen Ausgaben müssen gesteigert werden." (S. 86).
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